Bayerns Kultusministerin Monika Hohlmeier : "Alter ist keine Krankheit"

Abstract

Der Freistaat Bayern hat beim Bundesverfassungsgericht Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel gestellt, das allgemeine In-Kraft-Treten des von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Altenpflegegesetzes zum 1. August 2001 bis einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Normenkontrollverfahren auszusetzen. Mit dem Verständnis von Altenpflege als einer überwiegend sozialpflegerischen Tätigkeit erläutert Monika Hohlmeier, bayerische Staatsministerin für Unterricht und Kultus, verfassungsrechtliche und inhaltliche Probleme sowie die entsprechenden Hintergründe für die ablehnende Haltung ihrer Landesregierung. (BIBB2)