Empfehlungen zur Rolle und künftigen Entwicklung der Bundeseinrichtungen mit FuE-Aufgaben

Abstract

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) beauftragte im Mai 2004 auf der Grundlage eines Beschlusses des Deutschen Bundestages den Wissenschaftsrat mit der Evaluation der Ressortforschung des Bundes. Dabei sollte die Überprüfung der Einrichtungen hinsichtlich der Notwendigkeit sowie der Qualität eigenständiger wissenschaftlicher Forschung im Vordergrund stehen. Zur Wahrnehmung dieser Aufgabe richtete der Wissenschaftsrat im Juli 2004 einen Ausschuss Ressortforschung ein. Zusätzlich zur Begutachtung von 13 ausgewählten Bundeseinrichtungen mit FuE-Aufgaben wurde eine umfassende Daten- und Informationsabfrage in allen Ministerien und Einrichtungen durchgeführt sowie Vertreter der Einrichtungen, Ministerien und internationale Sachverständige angehört. Die vorliegende Stellungnahme fasst die Ergebnisse zusammen und entwickelt auf dieser Grundlage Empfehlungen zur zukünftigen Entwicklung der Ressortforschung des Bundes. Gegenstand der Untersuchung waren die 52 Bundeseinrichtungen mit Forschungs- und Entwicklungsaufgaben (FuE). Sie gehören dem Geschäftsbereich eines Bundesministeriums an und werden im Wesentlichen aus Bundesmitteln finanziert. Die meisten haben die Rechtsform einer Behörde und sind somit Teil der staatlichen Verwaltung. Vorrangiges Ziel ihrer FuE-Tätigkeiten ist die Unterstützung des verantwortlichen Bildungsministeriums bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben (im Falle des Bundesinstituts für Berufsbildung ist dies das Bundesministerium für Bildung und Forschung). In Abhängigkeit von den jeweils durch Gesetze, Verordnungen oder andere Rechtsvorschriften zugewiesenen sowie weiteren Tätigkeiten (z. B. Politikberatung, Informationsbeschaffung, Regulierung und Prüfung, Dienstleistungen für Dritte im Aufgabenbereich des jeweils zuständigen Ressorts) unterscheidet sich der konkrete Aufgabenzuschnitt der einzelnen Einrichtungen erheblich. (BIBB)