Qualifizierung als Weg aus der Krise? : Die Bedeutung von Sozialpartner-Vereinbarungen zum Thema Weiterbildung in Gegenwart und Zukunft

Abstract

Gegenstand der Dissertation ist die aus juristischer Sicht bislang wenig beleuchtete Problematik der Grenzen tarifvertraglicher Regelungsbefugnis im Bereich der Weiterbildung. Nur ein geringer Teil der bestehenden Sozialpartnervereinbarungen verstösst gegen geltendes Recht, so dass zahlreiche Vorschläge der Gewerkschaften zur Ausgestaltung zukünftiger Qualifizierungstarifverträge nach Meinung des Verfassers bedenklich erscheinen. Die gewerkschaftliche Forderung nach Festschreibung genereller Qualifizierungsansprüche und nach Verpflichtung zur Zahlung eines erhöhten Entgelts nach erfolgreichen Qualifizierungsmassnahmen sei ein massiver Eingriff in die Unternehmensfreiheiten. Im Ergebnis seiner Untersuchungen der Weiterbildungsregelungen in Gesetzen und der Inhalte der tarifvertraglichen Weiterbildungsregelungen stellt der Verfasser u.a. fest, dass ein generelles Bundesrahmengesetz zur Weiterbildung abzulehnen ist. Statt dessen sind die Regelungen zur Fortbildung und Umschulung im Arbeitsförderungsgesetz zu reformieren. Abzulehnen ist ferner die tarifliche Regelung einer automatisch höheren Entlohnung nach erfolgreicher Teilnahme an einer Qualifizierungsmassnahme. Verzichtet werden sollte ausserdem auf die Festlegung bestimmter Quoten im Rahmen der Förderung weiblicher Beschäftigter. (BIBB2)