Quo vadis, Rehabilitation? : Bemerkungen zum Sparpaket der Bundesregierung

Abstract

"Im Rahmen der Sparmassnahmen des Programms für mehr Wachstum und Beschäftigung wurden die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation der Krankenversicherung und der Rentenversicherung drastisch gekürzt. Im Arbeitsförderungsgesetz (AFG) wurde der Rechtsanspruch auf Leistungen zur beruflichen Rehabilitation in einen Ermessensanspruch umgewandelt, der künftig an die verfügbaren Haushaltsmittel der Bundesanstalt für Arbeit gebunden ist. Kennzeichnend für alle Massnahmen ist die rein fiskalische Zielsetzung. Vor dem Hintergrund der ungünstigen Konjunktur- und Arbeitsmarktlage kann sich auch der Bereich der Rehabilitation der Forderung nach Einsparungen nicht verschliessen. Die Auswirkungen der Spargesetze für den Bereich der Rehabilitation werden aus einer Gesamtschau dargestellt, und es wird hinterfragt, ob die Sparmassnahmen konzeptionell fundiert sind oder ob allein fiskalische Zielsetzungen verfolgt werden. Alternativ werden Einsparmöglichkeiten durch Innovation und Flexibilisierung aufgezeigt." (Autorenreferat, IAB-Doku)