Perspektiven und Konsequenzen aus dem ersten Bericht der Bundesregierung zur Wirkung des Ausbildungsbonus : Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Mast, Anette Kramme, Petra Ernstberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD (Drucksache 17/3245)

Abstract

Mit dem Ausbildungsbonus wurde 2008 ein arbeitsmarktpolitisches Instrument geschaffen, um die individuellen Ausbildungschancen von förderungsbedürftigen Ausbildungssuchenden aus früheren Schulentlassungsjahren zu verbessern, indem Arbeitgebern ein finanzieller Anreiz für deren (zusätzliche) Einstellung gegeben wird. Der Ausbildungsbonus nach § 421r des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) ist bis zum 31. Dezember 2010 befristet. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion teilt die Bundesregierung mit, dass der Ausbildungsbonus wie geplant zum Jahresende 2010 auslaufen wird und verweist auf die für das Jahr 2011 geplante Reform der Arbeitsmarktinstrumente. Die Bundesagentur für Arbeit habe bis zum 30. September 2010 insgesamt 66,3 Millionen Euro für den Ausbildungsbonus ausgegeben. Die Zahl der bewilligten Anträge auf Ausbildungsbonus lag laut Bundesregierung im September 2010 bei 40.430 (kumuliert). Dies sei mehr als die Hälfte der laut Gesetzesbegründung anvisierten Förderfälle. Infolge der Wirtschaftskrise, die es Betrieben schwerer gemacht habe, das Kriterium "zusätzlich" zu erfüllen, hätte die Zielgröße nicht erreicht werden können. Da es laut Prognosen in Zukunft weniger Schulabgänger geben werde und die positive wirtschaftliche Entwicklung auch auf dem Ausbildungsmarkt ankomme, ist der Regierung zufolge von "verbesserten Einmündungschancen der Altbewerberinnen und Altbewerber" am Ausbildungs- und Arbeitsmarkt auszugehen. (BIBB-Doku)